von Sylvia Born | März 16, 2018 | Informatives
Leitsatz:1. Ein Stufentarif für die Erhebung von Zweitwohnungssteuer, bei dem sich Steuerbetrag und Steuersatz beim Übergang von einer Stufe zur nächsten verdoppeln und bei dem der Steuersatz auf den einzelnen Stufen auf die Hälfte des Steuersatzes am jeweiligen...
von Sylvia Born | März 14, 2018 | Informatives
Leitsatz:1. NV: Behauptet ein Steuerpflichtiger, dass das von ihm genutzte PC-Kassensystem die gemäß § 147 Abs. 1 Nr. 1 AO aufzubewahrenden Organisationsunterlagen zur Kassenprogrammierung vollständig speichert und beantragt er, über diese Behauptung u.a. durch...
von Sylvia Born | März 14, 2018 | Informatives
Leitsatz:1. NV: Ein Antrag, Steuern „anderweit“ festzusetzen, bezeichnet das Klagebegehren nicht.2. NV: Das FG ist nach § 65 Abs. 2 Satz 1 FGO verpflichtet, bei Mängeln der Klageschrift zur Ergänzung aufzufordern.3. NV: Es steht jedoch im Ermessen des FG,...
von Sylvia Born | März 14, 2018 | Informatives
Leitsatz: 1. NV: Gleicht das FA bei einer Papiererklärung den elektronisch übermittelten und der Steuererklärung beigestellten Arbeitslohn generell nicht mit dem vom Steuerpflichtigen in der Einkommensteuererklärung erklärten Arbeitslohn ab und werden die Einnahmen...
von Sylvia Born | März 7, 2018 | Informatives
Leitsatz:1. NV: Die gesonderten Feststellungen gemäß § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a AO einerseits und gemäß § 180 Abs. 5 Nr. 1 AO andererseits sind jeweils rechtlich selbständige Feststellungen, die zusammengefasst werden können, aber nicht müssen.2. NV: Die...
von Sylvia Born | März 7, 2018 | Informatives
Leitsatz:NV: Im Verfahren der Anhörungsrüge ist gemäß § 143 Abs. 1 FGO eine Kostenentscheidung zu treffen.-Quelle: Stollfuss Verlag
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