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BFH zur Verpflichtung des FG zur Erhebung eines Zeugenbeweises

von Sylvia Born | Mai 23, 2018 | Informatives

Leitsatz:1. NV: Das FG ist grundsätzlich verpflichtet, einem Beweisantrag nachzukommen. Es kann darauf im Regelfall nur verzichten, wenn das Beweismittel für die zu treffende Entscheidung unerheblich ist, die in Frage stehende Tatsache zugunsten des Beweisführers als...

FG Baden-Württemberg: Laufende Kindergeldzahlungen und eine Kindergeldnachzahlung können auf verschiedene Konten zu leisten sein

von Sylvia Born | Mai 4, 2018 | Informatives

Leitsatz:Das FG Baden-Württemberg entschied mit rechtskräftigem Urteil vom 12. Juli 2017 (2 K 158/16), ein Anspruch auf Nachzahlung von Kindergeld erlösche grundsätzlich durch Zahlung auf ein benanntes Konto. Die Zahlung könne auf Anweisung des Gläubigers auf ein...

FG Rheinland-Pfalz: Finanzamt unterliegt im Streit um Höhe der Grunderwerbsteuer im Baugebiet Gonsbachterrassen (Mainz)

von Sylvia Born | Mai 4, 2018 | Informatives

Leitsatz:Der Kläger des Verfahrens 4 K 2095/16 und die Klägerin des Verfahrens 4 K 2096/16 sind Eheleute und erwarben im Jahr 2009 zu je von der Stadtwerke Mainz AG ein Grundstück im Baugebiet „Gonsbachterrassen“ in Mainz. Im Kaufvertrag wurde darauf...

FG Düsseldorf: Zivilprozesskosten nach Kindesentführung als außergewöhnliche Belastung

von Sylvia Born | Mai 4, 2018 | Informatives

Leitsatz:Mit Urteil vom 13. März 2018 hat das FG Düsseldorf entschieden, dass die Kosten für einen Zivilprozess aus Anlass einer Kindesentführung als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden können (13 K 3024/17 E).Der Entscheidung liegt im Wesentlichen folgender...

BRAK nimmt Stellung zu den Aussetzungs- und Vorlagebeschlüssen des BFH zur Frage der Abziehbarkeit von Berufsausbildungskosten als Werbungskosten

von Sylvia Born | Mai 4, 2018 | Informatives

Leitsatz:Die Stellungnahme der BRAK bezieht sich auf mehrere Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse des BFH vom 17. Juli 2014. Gegenstand der verfassungsrechtlichen Prüfung ist die Frage, ob § 9 Abs. 6 des Einkommensteuergesetzes i.d.F. des...

BMF zur Vereinfachungsregelung für innergemeinschaftliches Verbringen im grenznahen Bereich

von Sylvia Born | Mai 3, 2018 | Informatives

Leitsatz:Die Finanzverwaltung hat mit BMF-Schreiben vom 23. April 2018 (III C 3 – S 7103-a/17/10001) zur Vereinfachungsregelung für innergemeinschaftliches Verbringen im grenznahen Bereich ((Abschnitt 1a.2 Abs. 14 UStAE)) Stellung genommen und den...
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