von Sylvia Born | Aug. 30, 2018 | Informatives
BFH, Beschluss vom 28.03.2018, I R 90/15Verfahrensgang: FG Düsseldorf, 6 K 752/13 F vom 24.11.2015Leitsatz:1. NV: § 40 Abs. 1 KStG enthält für die danach im Verschmelzungsfall stattfindende Hinzurechnung des Körperschaftsteuerguthabens gemäß § 37 KStG und des...
von Sylvia Born | Aug. 30, 2018 | Informatives
BFH, Beschluss vom 28.03.2018, I R 10/17Verfahrensgang: Außensenate Freiburg, FG Baden-Württemberg, 3 K 1670/15 vom 12.01.2017Leitsatz:NV: Arglistige Täuschung i.S. des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c AO ist die bewusste und vorsätzliche Irreführung, durch die die...
von Sylvia Born | Aug. 22, 2018 | Informatives
Leitsatz:1. Die der Höhe nach unterschiedliche gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen für bewegliche und unbewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens und von Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten nach § 8 Nr. 1...
von Sylvia Born | Aug. 22, 2018 | Informatives
Leitsatz:1. Üblicher Endpreis i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG ist der Endverbraucherpreis und damit der im allgemeinen Geschäftsverkehr von Letztverbrauchern für identische bzw. gleichartige Waren tatsächlich gezahlte günstigste Einzelhandelspreis am Markt...
von Sylvia Born | Aug. 22, 2018 | Informatives
1. Hat ein Steuerpflichtiger von einem Jobcenter Leistungen nach dem SGB II bezogen und erstattet die DRV infolge der späteren Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente dem Jobcenter diese Leistungen, gilt sein Rentenanspruch insoweit gemäß § 107 Abs. 1 SGB X als...
von Sylvia Born | Aug. 22, 2018 | Informatives
Leitsatz:Zum Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die der Kläger als Arbeitnehmer eines privaten Unternehmens bezieht, das mit der Durchführung eines aus Mitteln der Bundesrepublik und der EU finanzierten...
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